Apache Stronghold klagt gegen die USA
Apache Stronghold – ein Zusammenschluss von Apachen, anderen indigenen Völkern und nicht indigenen Verbündeten, die sich für den Erhalt von Oak Flat einsetzen – verklagte die Regierung vor einem Bundesgericht. Sie argumentierten, dass die Zerstörung ihrer heiligen Stätte gegen das Gesetz zur Wiederherstellung der Religionsfreiheit (Religious Freedom Restoration Act, RFRA) und einen Vertrag aus dem Jahr 1852 verstößt, in dem die Vereinigten Staaten versprachen, ihr Land zu schützen und “den dauerhaften Wohlstand und das Glück” der Apachen zu sichern. Nachdem sich das Gericht geweigert hatte, die Landübertragung zu stoppen, reichte Becket einen Eilantrag beim Neunten Bundesberufungsgericht ein. Nur sechs Stunden, bevor die Antwort der Regierung fällig war, kündigte die Regierung an, dass sie die Umweltverträglichkeitserklärung, die den Landtransfer ausgelöst hatte, zurückziehen würde, was die Übertragung um mehrere Monate verzögerte. Am 24. Juni 2022 weigerte sich das Berufungsgericht des neunten Gerichtsbezirks, Oak Flat zu schützen, da die Landübertragung an Resolution Copper die Religionsausübung der Apachen nicht wesentlich beeinträchtigt habe. In einer abweichenden Meinung bezeichnete Richterin Marsha Berzon das Urteil als “absurd”, “unlogisch”, “unaufrichtig” und “inkohärent[t]”.
Im November 2022 stimmte der Neunte Bundesberufungsgerichtshof zu, den Fall “en banc”, d. h. vor einem vollständigen Gremium von elf Richtern, erneut zu verhandeln. Die mündliche Anhörung wird am 21. März 2023 um 10:00 Uhr PT im Gerichtsgebäude in Pasadena stattfinden.
Worum geht es vor Gericht?
Oak Flat (bei den Apachen als Chi’chil Bildagoteel bekannt) ist eine heilige Stätte in Arizonas lebhaftem Tonto National Forest, an die sich die amerikanischen Ureinwohner seit jeher begeben, um zu beten und religiöse Zeremonien abzuhalten. In Anerkennung ihrer Verantwortung gegenüber den Ureinwohnern hat die Bundesregierung die heilige Stätte seit mehr als sechs Jahrzehnten geschützt. Doch 2014 wurde einem Gesetzentwurf zur Verteidigung, der unbedingt verabschiedet werden muss, ein Zusatz beigefügt, der die Regierung anweist, das Land an Resolution Copper, ein ausländisches Bergbauunternehmen, zu übertragen, das den Bau einer Mine plant, die die heilige Stätte in einem fast 2 Meilen breiten und 1.100 Fuß tiefen Krater auslöschen würde. Becket kämpft nun dafür, die Zerstörung der Stätte zu verhindern, die den religiösen Ausdruck und die religiösen Praktiken der ersten Bewohner der Region irreparabel schädigen würde.
aktueller Stand des Verfahrens
Nach einer geteilten Entscheidung des U.S. Court of Appeals for the Ninth Circuit hat der Ninth Circuit zugestimmt, den Fall “en banc”, d.h. vor einem vollständigen Gremium von elf Richtern, erneut zu verhandeln. Die mündliche Verhandlung wird in der Woche vom 20. März 2023 stattfinden.
Informationen auf den Seiten des Gerichts
https://www.ca9.uscourts.gov/cases-of-interest/apache-stronghold-v.usa/
Weitere Informationen